Demokratie braucht Meinungsfreiheit

In meinem Vortrag beim Hayek Club Heidelberg habe ich die Bedeutung der Meinungsfreiheit in der Demokratie hervorgehoben. Nicht ohne Grund soll Art. 5 des Grundgesetzes die Meinungsfreiheit in Deutschland garantieren. In der Realität steht die Meinungsfreiheit jedoch unter Druck, der Korridor des Sagbaren wird zunehmend verengt, wie verschiedene staatliche Maßnahmen der jüngeren Vergangenheit gegen vermeintliche Beleidiger oder Hetzer und sogar gegen Medien zeigen.

Unterstützt wird diese Beobachtung durch aktuelle Umfragen vom Herbst letzten Jahres (Allensbach), wonach nur noch 46% der Bürger glauben, ihre politische Meinung frei äußern zu können. Die Anderen, so die Erkenntnis der Umfrage, „hätten den Eindruck, dass versucht werde, sie mundtot zu machen, sobald sie etwas sagen, was im öffentlichen Raum und in den Medien als politisch unkorrekt eingestuft werde.“

Gemäß einer anderen Umfrage (Dimap) hat schon etwas mehr als die Hälfte der Befragten negative Konsequenzen zu spüren bekommen, weil sie ihre Meinung gesagt haben.

Bei solchen Einstellungen und Erlebnissen kommt es zwangsläufig zu einer Selbstbeschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit, weil die Menschen sich nicht mehr trauen, ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch zu nehmen. Es kommt zu einer Art Schweigespirale.

Was also tun?

Erich Kästner sagte richtigerweise: „Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird“. Und genau deshalb müssen wir frühzeitig Ideologen und staatsgläubigen Gegnern der Freiheit, sowohl linken, als auch rechten, mutig entgegentreten, denn beide wollen den Staat immer stärker machen und den Bürger mit seiner eigenen Meinung und seinem freien Leben, immer schwächer. 

Unser Einsatz gilt daher der Freiheit des Einzelnen als Antipode zu immer mehr staatlichen Einschränkungen. Auch deshalb engagiere ich mich aus Überzeugung in einer freiheitlichen Partei, die ihren Namen noch verdient:

#WerteUnion